Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

RARECOIN – Online-Münzshop

Allgemeine Verkaufsbedingungen

1. Allgemeines

1.1 Die vorliegenden Allgemeinen Verkaufsbedingungen für seltene Münzen (AGB Verkauf) gelten für alle Kaufverträge, die zwischen Ihnen als Kunde (Verbraucher oder Unternehmer) und uns als Betreiber des Online-Münzshops (https://rarecoin.store) oder in sonstiger Weise im Wege des Fernabsatzes bzw. des elektronischen Geschäftsverkehrs abgeschlossen werden. Im Rahmen des Bestellvorgangs erkennen Sie die AGB in der zum Zeitpunkt der Abgabe der Bestellung geltenden Fassung an.

1.2 Verbraucher im Sinne der gesetzlichen Definition ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können. Wird bei Vertragsschluss eine Firma als Kunde angegeben, wird diese als Unternehmer unser Vertragspartner.

1.3 Betreiber des Onlineshops und Ihr Vertragspartner ist:

TriaPrima GmbH, O4 4, 68161 Mannheim, mit Sitz in Mannheim, eingetragen im Handelsregister des Amtsgerichts Mannheim unter HRB 751735. Umsatzsteuer-Identifikationsnummer: DE 310828831.

Bitte kontaktieren Sie uns bei Fragen, Wünschen und Anliegen:

Postadresse: TriaPrima GmbH, Zentrale Mannheim, O4 4, 68161 Mannheim
Telefon: +49 (0) 621 40545804
E-Mail: [email protected]
Web: www.rarecoin.store

1.4 Die Verkaufsbedingungen regeln die Einzelheiten des Kaufvertrags und enthalten zugleich wichtige Kundeninformationen in der rechtlich maßgeblichen Fassung. Informationen zum gesetzlichen Widerrufsrecht und seinen Ausnahmen finden Sie unten in Klausel 6. In unserem Online-Shop können Sie die AGB bei der Bestellung aufrufen, auf Ihrem Computer abspeichern und/oder ausdrucken. Die für Ihre Bestellung maßgeblichen AGB werden Ihnen aber nochmals separat zusammen mit der Auftragsbestätigung, zum Beispiel per E-Mail oder PDF-Anhang, von uns zugesandt. Individuelle Änderungen dieser AGB sind im Rahmen der Bestellung nicht möglich.

1.5 Wir können aufgrund gesetzlicher Vorschriften, insbesondere des Geldwäschegesetzes, in bestimmten Fällen zur Identifizierung unseres Vertragspartners und eines etwaigen wirtschaftlich Berechtigten verpflichtet sein. In diesem Fall sind Sie gesetzlich zur Mitwirkung, insbesondere zur Vorlage von amtlichen Ausweisdokumenten und gegebenenfalls weiteren notwendigen Informationen und Unterlagen, verpflichtet. Sich im Laufe der Geschäftsbeziehung ergebende Änderungen sind unverzüglich anzuzeigen. Unabhängig von gesetzlichen Vorschriften behalten wir uns generell ab einem Nettowarenwert von 5.000 EUR eine Identitätsprüfung und Legitimation unserer Kunden bzw. ihrer Vertreter durch einen amtlichen Lichtbildausweis und gegebenenfalls eine schriftliche Vollmacht als Originaldokument oder amtlich beglaubigte Fotokopie vor.

1.6 Es bestehen folgende Lieferbeschränkungen:

1.6.1 Unsere Warenpräsentation im Online-Shop richtet sich ausschließlich an Kunden, für die eine Belieferung der im Bestellprozess angegebenen Lieferadresse in einem von uns jeweils freigeschalteten Lieferland möglich ist. Eine Belieferung bestimmter Länder oder Regionen kann insbesondere aus rechtlichen, sanktionsrechtlichen, versicherungsbezogenen, sicherheitsrelevanten oder logistischen Gründen ausgeschlossen oder im Einzelfall eingeschränkt sein.

1.6.2 Sollte die Ware ausnahmsweise nicht sofort lieferbar sein, geben wir die Lieferzeit bei der Warenbeschreibung an und bestätigen sie mit der Vertragsannahme.

1.7 Mindestalter und Geschäftsfähigkeit: Der Erwerb unserer Produkte ist nur volljährigen und geschäftsfähigen Personen ab 18 Jahren gestattet. Mit Absenden der Bestellung bestätigt der Kunde, das 18. Lebensjahr vollendet zu haben. Erfolgt eine Rückabwicklung aufgrund fehlender Geschäftsfähigkeit, wird eine Erstattung ausschließlich Zug um Zug gegen Rückgabe der vom Verkäufer gelieferten Originalware gewährt. Die zurückgesandte Ware muss vollständig, unverändert und in einwandfreiem Zustand sein. Eine Erstattung erfolgt nicht, wenn der Kunde eine andere Ware, eine beschädigte Ware, eine unvollständige Lieferung oder ein nicht identisches Produkt zurücksendet. Etwaige Kosten, die durch eine Rückabwicklung aufgrund fehlender Geschäftsfähigkeit entstehen und vom Kunden zu vertreten sind, werden dem Kunden auferlegt. Dies umfasst insbesondere Versand-, Rücksende-, Zoll-, Einfuhr-, Abwicklungs-, Prüf- und sonstige Gebühren, die bei Rücksendungen aus dem In- oder Ausland entstehen können.

2. Vertragsschluss, Bestellabwicklung, Benutzerkonto

2.1 Die in unserem Online-Shop enthaltenen Warenbeschreibungen stellen kein verbindliches Verkaufsangebot dar. Das Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages mit uns geht von Ihnen als Kunde aus.

2.2 Sie können das Verkaufsangebot über das im Onlineshop integrierte Bestellformular abgeben, indem Sie das Formular vollständig ausfüllen und durch Klicken des den Bestellvorgang abschließenden Buttons „Zahlungspflichtig bestellen“ ein rechtlich verbindliches Vertragsangebot in Bezug auf die im virtuellen Warenkorb enthaltenen Waren abgeben („Bestellung“). Zuvor können Sie Ihre Bestellung über den Button „Warenkorb anzeigen“ jederzeit einsehen und ändern. Vor Abgabe Ihrer Bestellung können Sie auch die Angaben zu den Versand- und Zahlungsmodalitäten nochmals prüfen und gegebenenfalls ändern. An Ihre Bestellung bleiben Sie fünf Tage ohne Samstage sowie Sonn- und Feiertage („Bankarbeitstage“) gebunden, das heißt, der Vertrag kommt verbindlich zustande, wenn wir Ihre Bestellung innerhalb dieser Frist annehmen.

2.3 Nach Absenden der Bestellung erhalten Sie innerhalb von 5 Bankarbeitstagen per E-Mail eine Bestätigung über den Zugang bei uns und die Annahme der Bestellung, einschließlich der Zahlungsaufforderung („Auftragsbestätigung“). Durch die Auftragsbestätigung kommt der Vertrag nach Maßgabe dieser AGB verbindlich zustande. Sofern nicht innerhalb der vorgenannten Frist eine Auftragsbestätigung bei Ihnen eingeht, gilt das Angebot als abgelehnt.

2.4 Sobald der Rechnungsbetrag Ihrer Bestellung vollständig und ordnungsgemäß bezahlt ist, veranlassen wir die Auslieferung der Ware gemäß der vereinbarten Versandart. Hierüber erhalten Sie eine Bestätigung per E-Mail („Versandbestätigung“). Die Versandbestätigung fasst die individuellen Teile Ihrer Bestellung, insbesondere Produkt, Anzahl, Preis, Rechnungs- und Lieferadresse, Versanddienstleister und Zahlung, nochmals verbindlich zusammen.

2.5 Sie haben die Möglichkeit, im Online-Shop ein Benutzerkonto anzulegen, indem Sie sich unter Angabe Ihrer vollständigen und wahrheitsgemäßen Daten als Kunde registrieren und sich dabei ein Passwort vergeben. Mit Hilfe des Benutzerkontos können Sie Ihre persönlichen Daten bequem für zukünftige Transaktionen, insbesondere Bestellungen, in unserem System hinterlegen und gegebenenfalls weitere Funktionalitäten als unverbindlichen Service, zum Beispiel Wunschliste oder Vergleichsliste, nutzen.

2.6 Wir sind berechtigt, unsere Auftragsbestätigung zu widerrufen, wenn unsere Internetpräsentation oder unsere Auftragsbestätigung irrtümlicherweise Fehler oder Unvollständigkeiten enthält, die sich zu unserem Nachteil auf den Vertragsinhalt auswirken, zum Beispiel unbeabsichtigte Abweichungen vom jeweils aktuellen Marktpreis insbesondere aufgrund fehlerhafter Datenverarbeitung. In diesem Fall erklären wir den Widerruf innerhalb von einer Woche nach Entdeckung des Fehlers, zum Beispiel per E-Mail, und erstatten Ihnen unverzüglich den gegebenenfalls bereits bezahlten Kaufpreis einschließlich Nebenkosten. Unsere gesetzlichen Rechte, insbesondere zur Anfechtung des Vertrages aufgrund Irrtums, bleiben daneben unberührt.

2.7 Der Vertragsschluss erfolgt in deutscher Sprache. Der Vertragstext (bestehend aus Auftragsbestätigung mit AGB und Zahlungsaufforderung) wird von uns unter Wahrung des Datenschutzes gespeichert und Ihnen per E-Mail zugesandt. Vergangene Bestellungen können Sie in Ihrem Benutzerkonto einsehen.

3. Preise, Versand und Nebenkosten

3.1 Preise

Die in unserem Online-Shop genannten Endpreise für Edelmetallwaren, insbesondere Münzen, werden nach den aktuellen Edelmetallpreisen am Finanzmarkt ermittelt und regelmäßig aktualisiert. Die Preise enthalten, soweit anwendbar, die gesetzliche Mehrwertsteuer sowie alle sonstigen Preisbestandteile. Sie verstehen sich in Euro (EUR) zuzüglich der nachstehend genannten Versandkosten.

3.2 Lieferung

Wir liefern zu den im Online-Shop unter der Rubrik „Bezahlung und Versand“ jeweils aufgeführten Bedingungen, Versandarten, Lieferbeschränkungen und Kosten. Die Lieferung erfolgt an die von Ihnen im Bestellprozess angegebene Lieferadresse innerhalb Deutschlands sowie in die von uns jeweils freigeschalteten ausländischen Lieferländer. Eine Belieferung bestimmter Länder oder Regionen kann aus rechtlichen, sanktionsrechtlichen, versicherungsbezogenen, sicherheitsrelevanten oder logistischen Gründen ausgeschlossen oder im Einzelfall eingeschränkt sein.

3.3 Versandkosten

Die Versandkosten richten sich nach dem Nettowarenwert, dem Zielland, der jeweiligen Versandzone sowie der im Bestellprozess angebotenen Versandart.

Die jeweils geltenden Versandkosten werden im Online-Shop, insbesondere unter der Rubrik „Bezahlung und Versand“ sowie im Bestellprozess vor Abgabe Ihrer Bestellung, gesondert ausgewiesen und sind vom Käufer zu tragen, soweit nicht ausdrücklich eine versandkostenfreie Lieferung ausgewiesen ist. Soweit für bestimmte Bestellungen oder Versandarten Zusatzleistungen, Zuschläge oder abweichende Versandkosten gelten, werden diese ebenfalls im Bestellprozess gesondert angezeigt.

3.4 Maximalwert pro Lieferung

Der Maximalwert je einzelner Lieferung beträgt 25.000 EUR. Übersteigt der Wert einer Bestellung 25.000 EUR, erfolgt die Auslieferung automatisch in mehreren getrennten Sendungen. Eine gemeinsame Versendung mehrerer Bestellungen über 25.000 EUR als eine Packeinheit ist nicht möglich. Für jede Teillieferung fallen die jeweils geltenden Versandkosten gemäß § 3.3 an.

3.5 Lieferungen außerhalb der Europäischen Union

Bei Lieferungen in Länder außerhalb der Europäischen Union trägt der Käufer sämtliche im Empfängerland anfallenden Einfuhrabgaben, Zölle, Steuern und sonstigen Gebühren. Diese werden nicht von uns berechnet und sind nicht Bestandteil unserer Rechnung, sondern können von Behörden, dem Versanddienstleister oder sonstigen Stellen im Empfängerland gesondert erhoben werden. Der Käufer ist verpflichtet, sich vor der Bestellung über die im Empfängerland geltenden Vorschriften sowie die dort anfallenden Kosten zu informieren und diese zu übernehmen.

3.6 Annahmeverweigerung und Rücksendekosten

Wird eine Sendung nicht zugestellt oder an uns zurückgesendet, weil die Annahme verweigert wird, die Sendung nicht abgeholt wird, die Lieferanschrift fehlerhaft ist oder sonstige Umstände vorliegen, die der Sphäre des Käufers zuzurechnen sind, trägt der Käufer die hierdurch entstehenden Kosten. Hierzu zählen insbesondere Rücksendekosten, Lagerkosten, Bearbeitungsgebühren des Versanddienstleisters sowie sonstige zusätzliche Aufwendungen. Dies gilt insbesondere auch für Fälle, in denen die Zustellung aufgrund nicht bezahlter Einfuhrabgaben, Zölle, Steuern oder sonstiger Gebühren scheitert. Eine Erstattung des Kaufpreises erfolgt in diesen Fällen erst nach Wiedereingang der Ware bei uns und abzüglich der tatsächlich angefallenen Kosten.

4. Zahlung, Rücktritt, Schadensersatz und Eigentumsvorbehalt

4.1 Die verfügbaren Zahlungsmöglichkeiten sowie die anfallenden Versandkosten ergeben sich aus den im Online-Shop, insbesondere unter der Rubrik „Bezahlung und Versand“, sowie im Bestellprozess gemachten Angaben.

4.2 Der Rechnungsbetrag ist sofort mit Vertragsschluss zur Zahlung fällig. Die Zahlung muss innerhalb von 5 Bankarbeitstagen durch endgültige und vorbehaltlose Gutschrift auf unserem Konto erfolgen. Zahlungen dürfen grundsätzlich nur durch den Käufer selbst erfolgen. Wir behalten uns vor, Zahlungen von Dritten oder sonstige Zahlungen mit erhöhtem Prüfungsbedarf abzulehnen oder von einer weitergehenden Prüfung abhängig zu machen.

4.3 Erfolgt die Zahlung nicht innerhalb vorstehender Fälligkeit, sind wir auch ohne vorherige Nachfristsetzung (Fixgeschäft) zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt und haben Anspruch auf Verzugszins sowie Schadensersatz. Unser Schadensersatzanspruch besteht mindestens in der gegebenenfalls für die Ware auf dem Finanzmarkt zwischenzeitlich eingetretenen Preisänderung („Kursverfall“).

4.4 Wir sind weiter zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt, wenn eine bereits erfolgte Zahlung aus von uns nicht zu vertretenden Gründen rückgängig gemacht wird (Chargeback) oder tatsächliche Anhaltspunkte für eine missbräuchliche Zahlung, zum Beispiel Überweisungsbetrug, vorliegen. Weitere Ansprüche, insbesondere auf Schadensersatz, bleiben vorbehalten.

4.5 Bis zur vollständigen Zahlung des Rechnungsbetrages behalten wir uns das Eigentum an den gelieferten Waren in jedem Fall vor.

5. Lieferung und Gefahrübergang

5.1 Sofern die jeweilige Ware mit dem Vermerk „vorrätig“ gekennzeichnet ist und keine abweichende Lieferfrist angegeben oder vereinbart wurde, ist die Ware sofort verfügbar. Der Versand erfolgt innerhalb Deutschlands in der Regel innerhalb von ca. 2 bis 4 Arbeitstagen nach Zahlungseingang. Bei Lieferungen ins Ausland können sich aufgrund von Zollabfertigungen, Sicherheitsprüfungen, länderspezifischen Gegebenheiten oder sonstigen Umständen außerhalb unseres Einflussbereichs längere Laufzeiten ergeben.

5.2 Können wir eine verbindliche Lieferfrist aus Gründen, die wir nicht zu vertreten haben, nicht einhalten, etwa wegen Nichtverfügbarkeit der Ware aufgrund fehlender und unverschuldeter Selbstbelieferung durch unseren Vorlieferanten oder höherer Gewalt, teilen wir Ihnen dies unverzüglich mit, und zwar gegebenenfalls unter Benennung einer neuen voraussichtlichen Lieferfrist. Ist die neue Lieferfrist für Sie nicht akzeptabel oder die Ware auch innerhalb der neuen Lieferfrist oder überhaupt nicht verfügbar, sind beide Vertragsparteien berechtigt, in Ansehung der betreffenden Ware vom Vertrag zurückzutreten. Eine bereits erbrachte Gegenleistung werden wir in diesem Fall unverzüglich erstatten. Die gesetzlichen Rechte beider Vertragsparteien bleiben hiervon unberührt.

5.3 Die Gefahr der zufälligen Verschlechterung und des zufälligen Untergangs der Ware geht nach den gesetzlichen Vorschriften über, das heißt, sofern Sie Verbraucher sind, insbesondere durch Übergabe bzw. Annahmeverzug an Sie oder eine dort angetroffene, nach den Umständen zum Empfang von Sendungen ermächtigte und zur Quittierung des Empfangs bereite Person an der vereinbarten Privatadresse. Sind Sie Unternehmer und wird die Ware an Ihre Firmenadresse geliefert, dann tragen Sie das Risiko eines Verlustes oder einer Beschädigung der Ware auf dem Transportweg. Die Übergabe erfolgt durch uns dann „ab Lager“ an den Versanddienstleister.

5.4 Für Zustellvereinbarungen, zum Beispiel zur Hinterlegung auf dem Grundstück oder Übergabe an Nachbarn, oder sonstige Absprachen, die Sie selbst mit dem Transportunternehmen abgeschlossen haben, übernehmen wir keine Haftung.

6. Widerrufsrecht und Ausnahmen

6.1 Soweit Verbrauchern ein gesetzliches Widerrufsrecht zusteht, gilt die nachfolgende Widerrufsbelehrung. Ein Widerrufsrecht besteht insbesondere bei nicht personalisierten Geschenkartikeln oder Zubehör, sofern keine gesetzliche Ausnahme nach Ziffer 6.2 eingreift.

Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.

Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat.

Soweit Ihnen ein gesetzliches Widerrufsrecht zusteht, müssen Sie uns, um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, mittels einer eindeutigen Erklärung über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Dies kann zum Beispiel per Post, per E-Mail oder über die auf unserer Website bereitgestellte elektronische Widerrufsfunktion „Vertrag widerrufen“ erfolgen.

Die elektronische Widerrufsfunktion ist im Footer unserer Website über den Link „Vertrag widerrufen“ erreichbar. Nach Eingabe bzw. Bestätigung der erforderlichen Angaben können Sie Ihre Widerrufserklärung über die Bestätigungsfunktion „Widerruf bestätigen“ elektronisch übermitteln. Bei Nutzung dieser Funktion übermitteln wir Ihnen unverzüglich eine elektronische Eingangsbestätigung auf einem dauerhaften Datenträger, insbesondere per E-Mail, mit dem Inhalt Ihrer Widerrufserklärung sowie Datum und Uhrzeit ihres Eingangs.

Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Die elektronische Widerrufsfunktion steht zusätzlich zu den sonstigen gesetzlichen Möglichkeiten der Widerrufserklärung zur Verfügung und begründet kein Widerrufsrecht, soweit ein Widerrufsrecht gesetzlich ausgeschlossen ist.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben, unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist.

Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart. In keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.

Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an TriaPrima GmbH, O4 4, 68161 Mannheim, zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.

Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.

Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

Muster-Widerrufsformular

Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.

An:
TriaPrima GmbH
O4 4
68161 Mannheim
Telefon: +49 (0) 621 40545804
E-Mail: [email protected]

Hiermit widerrufe(n) ich/wir () den von mir/uns () abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren () / die Erbringung der folgenden Dienstleistung ():

Bestellt am () / erhalten am ():

Name des/der Verbraucher(s):

Anschrift des/der Verbraucher(s):

Unterschrift des/der Verbraucher(s) nur bei Mitteilung auf Papier:

Datum:

(*) Unzutreffendes streichen.

6.2 Ausschluss des Widerrufsrechts

Für Verbraucher besteht kein gesetzliches Widerrufsrecht, soweit der jeweilige Vertrag unter eine gesetzliche Ausnahme vom Widerrufsrecht fällt. Dies gilt insbesondere in folgenden Fällen:

6.2.1 Edelmetallprodukte und preisabhängige Waren

Ein gesetzliches Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen zur Lieferung von Waren, deren Preis von Schwankungen auf dem Finanzmarkt abhängt, auf die wir keinen Einfluss haben und die innerhalb der Widerrufsfrist auftreten können. Dies betrifft insbesondere Edelmetallprodukte, Goldmünzen, Platinmünzen, Palladiummünzen, Silbermünzen sowie sonstige edelmetallhaltige Sammler- und Anlagemünzen. Grundlage ist § 312g Abs. 2 Nr. 8 BGB.

6.2.2 Individuell angefertigte oder personalisierte Waren

Ein gesetzliches Widerrufsrecht besteht ebenfalls nicht bei Verträgen zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch Sie maßgeblich ist oder die eindeutig auf Ihre persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind. Dies betrifft insbesondere personalisierte Geschenkartikel, individuell gravierte Produkte oder nach Kundenvorgabe hergestelltes Zubehör. Grundlage ist § 312g Abs. 2 Nr. 1 BGB.

Die gesetzlichen Rechte des Kunden bei Mängeln, Falschlieferungen oder Transportschäden bleiben hiervon unberührt.

7. Mängel- und Schadensersatzhaftung

7.1 Unsere Mängel- und Schadensersatzhaftung bestimmt sich nach den gesetzlichen Vorschriften, soweit nachfolgend nichts anderes bestimmt ist.

7.2 Als Vereinbarungen über die Beschaffenheit gelten die Warenbeschreibungen in unserem Online-Shop und gegebenenfalls, bei Geschenkartikeln oder Zubehör, auch nähere Herstellerangaben und Hinweise, die zusammen mit der Ware ausgeliefert werden. Für Beschaffenheitsangaben von dritter Seite übernehmen wir keine Haftung.

7.3 Bei Verträgen mit Unternehmern beträgt die allgemeine Verjährungsfrist für Mängelansprüche (§ 438 Abs. 1 Nr. 3 BGB) ein Jahr ab Ablieferung, es sei denn, wir haften gemäß nachfolgendem Absatz 7.4 auf Schadensersatz.

7.4 Wir haften für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Ferner haften wir für die fahrlässige Verletzung von Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht, deren Verletzung die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet und auf deren Einhaltung ein Kunde regelmäßig vertraut. Im letztgenannten Fall haften wir jedoch nur für den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden. Der Verkäufer haftet nicht für die leicht fahrlässige Verletzung anderer als der in den vorstehenden Sätzen genannten Pflichten.

7.5 Die vorstehenden Haftungsausschlüsse gelten nicht bei Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit. Die Haftung nach Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.

7.6 Die Datenkommunikation über das Internet kann nach dem derzeitigen Stand der Technik nicht fehlerfrei und/oder jederzeit verfügbar gewährleistet werden. Wir haften insoweit weder für die ständige und ununterbrochene Verfügbarkeit des Online-Handelssystems und der Onlineangebote.

7.7 Wir sind nicht bereit oder verpflichtet, an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.

8. Schlussbestimmungen

8.1 Änderungen oder Ergänzungen dieser Geschäftsbedingungen bedürfen der Schriftform. Dies gilt auch für die Aufhebung dieses Schriftformerfordernisses.

8.2 Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Zwingende Bestimmungen des Staates, in dem ein Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, bleiben unberührt.

8.3 Handelt der Kunde als Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen mit Sitz im Hoheitsgebiet der Bundesrepublik Deutschland, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag unser Geschäftssitz in Mannheim, Deutschland. Sofern sich aus der Auftragsbestätigung nichts anderes ergibt, ist unser Geschäftssitz Mannheim Erfüllungsort.

8.4 Sollte eine oder sollten mehrere Bestimmungen dieses Vertrages ganz oder teilweise nichtig, unwirksam oder undurchführbar sein oder werden, so wird dadurch die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen dieses Vertrages nicht berührt. An die Stelle der nichtigen, unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung gilt die wirksame und durchführbare Regelung als vereinbart, die rechtlich und wirtschaftlich dem am nächsten kommt, was die Parteien nach dem Sinn und Zweck dieses Vertrages bei dessen Abschluss gewollt haben oder hätten, wenn sie die Nichtigkeit, Unwirksamkeit oder Undurchführbarkeit der Bestimmung erkannt hätten. Entsprechendes gilt für etwaige Lücken in diesem Vertrag.